Ziviljustiz existiert in Italien nicht.

Einleitung: Wir gehören zu den prozessfreudigsten Völkern der Welt. Jedes Jahr reichen fünf von 100 Italienern Klage ein, was insgesamt 4.768 erstinstanzlichen Verfahren pro 100 Einwohner entspricht. Doch hinter diesem immensen Maß an Prozessfreudigkeit […]

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Vorwort: Wir sind eines der streitsüchtigsten Völker der Welt. Jedes Jahr erheben fünf von 100 Italienern Klage, was insgesamt 4.768 erstinstanzlichen Gerichtsverfahren pro 100 Einwohner entspricht. Doch hinter diesem irrsinnigen Ausmaß an Rechtsstreitigkeiten (doppelt so hoch wie in Frankreich und Spanien) verbirgt sich ein Trick: Wir landen oft vor Gericht, weil wir – selbst wenn wir im Unrecht sind – aufgrund der biblischen Fristen des italienischen Justizsystems zögern und unseren Verpflichtungen womöglich nicht nachkommen. Eine sehr teure und verschwenderische juristische Verzögerungstaktik, sozusagen. Ein Beispiel? Die Beitreibung von Handelsforderungen dauert in Italien etwa vier Jahre, in Deutschland hingegen maximal 300 Tage. Daher wird in Italien der Rechtsweg bevorzugt, in der Hoffnung, das Geld so dauerhaft eintreiben zu können. Vielleicht einfach nur, um die Gegenseite zu erschöpfen.

Eine Studie des World Justice Project (einer von amerikanischen Juristen gegründeten Vereinigung) über die Rechtssysteme von 100 Ländern hat kürzlich bestätigt, dass das italienische Ziviljustizsystem zu den ineffektivsten und intransparentesten der westlichen Welt zählt. Die durchschnittliche Dauer eines Zivilprozesses beträgt rund zehn Jahre, im Süden Italiens warten 3,3 Millionen Fälle auf ihre Verhandlung, und an einem kleinen Gericht wie dem in Messina muss jeder Richter einen Rückstand von 1.500 Fällen abarbeiten.

In den Falten eines Gerechtigkeit Zivilgesellschaft, die in Wirklichkeit nicht existiert, Die Korruption breitet sich aus und hat in italienischen Justizbehörden ein ähnliches Ausmaß erreicht wie in Ländern wie Indonesien, Iran und Jamaika. Zu diesen biblischen Zuständen kommt die Komplexität der Verfahren hinzu, die Verzögerungen, Verschwendung und Korruption weiter begünstigt. Ein Zivilprozess, selbst in erster Instanz, durchläuft über 40 Verfahrensschritte. Von diesem Prozess profitieren letztendlich nur die Anwälte und die nicht existierende Justizbürokratie. So gehen 30 Prozent des Streitwerts, noch vor dem Urteil, durch Anwaltskosten verloren. Manche behaupten, das System funktioniere nicht, weil es an Ressourcen mangele. Das stimmt nicht. Die Finanzierung des Justizsystems in Europa kostet 57,4 Euro pro Kopf; in Italien sind es 73 Euro, und nur in der Schweiz sind die Kosten höher – mit dem Unterschied, dass dort Fälle vor Gericht verhandelt werden und sich die Bürger geschützt fühlen. Abschließend sei noch erwähnt, dass das italienische Ziviljustizsystem bei diesem Tempo jährlich 20 Milliarden Euro des BIP verschlingt.

Eine beträchtliche Summe, insbesondere in einer Zeit, in der der italienische Geschäftsumsatz aufgrund der Rezession und unserer geringen Produktivität stagniert.

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